Mein Fazit der EU Wahl

Die Wahl zum EU Parlament ist gelaufen und zumindest in Deutschland wurde sie tatsächlich wie von Fridays for Future gewünscht zur Klimawahl. Aber auch sonst war sie bemerkenswert.

Knapp die Hälfte der deutschen haben Links progressiv gewählt.

Ich finde das ist ein gutes Zeichen, vor allem weil es zeigt, das Wahlen auch 2019 noch mit Themen jenseits der rechts-nationalen Flüchtlingspanik gewonnen werden können.
Ich hab Mal eine provokante These: Die Wahl zum EU Parlament war eine Überzeugungswahl. Die Leute haben einfach Mal für ihre Maximalförderung gestimmt, nicht das “realistische”. Bei Landtags und Bundestags Wahlen gibt es immer(auch wegen 5% Hürde) den bias Richtung der großen Parteien, dem “politisch Machbaren” und dem “sinnvollen”. Bei der Wahl zum EU-Parlament ist das historisch bedingt (“Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa”) nicht so und es gibt es mehr den Bias zu “was hätte ich gern”. Wenn dem so ist, kann man an den Ergebnissen also wesentlich besser die Überzeugungen ablesen als von Bundestags- und Landtagswahlen.

Die Jugend ist politisch und kann etwas erreichen.

Mit FridaysForFuture hat die Jugend das Thema der Wahl gesetzt. Es muss also nicht immer Politik für die Generation 60+ gemacht werden um populär zu sein. Auch wenn diese Wählergruppe die Absolute Mehrheit hat, sind sie nicht so homogen wie man immer glaubt. Auch in dieser Gruppe gibt es Menschen die nicht mit einer weiteren Rentenerhöhung zufrieden sind und erwartet das Politik die Zukunft gestaltet, statt den Status Quo zu erhalten.

Die Flüchtlinge sind nun wieder an den Grenzen.

Bei aller “Freude” darüber das sich die Politik in Deutschland (abgesehen von der AFD) von dem Thema “Flüchtlinge” gelöst hat, sie sind noch da und weiterhin Thema, jetzt allerdings “nur noch” an den Außengrenzen. Ich denke, dass es kein Wunder ist wenn rechts-außen Parteien grae an der Grenze zu nicht EU-Ländern stark bleiben/sind. Deutschland sollte da nicht weg gucken, denn sonst droht ein neues 2015 welches auch in Deutschland rechts außen Zulauf bringen wird. Wir sollten grade jetzt für eine humane Flüchtlingspolitik einsetzen, gerade ohne Panik und ohne Krise. Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen ist keine Lösung!

zu guter letzt, weil die Diskusion jetzt einen anderen Spin bekommt zur Erinnerung:
Das Ergebniss der Wahl ist nicht die Antwort auf die Frage wann Merkel oder Nahles zurücktritt sondern das Die Wähler mehr Umwelt und Klimaschutz wollen! Weniger Flüchtlingspanik, mehr Zusammenarbeit und offene Grenzen!